Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.1991 - 9 B 28.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9976
BVerwG, 08.02.1991 - 9 B 28.91 (https://dejure.org/1991,9976)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.1991 - 9 B 28.91 (https://dejure.org/1991,9976)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 1991 - 9 B 28.91 (https://dejure.org/1991,9976)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9976) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit von § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung (ZPO) bei der Durchsetzung von höchstpersönlichen Rechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 20.04.1982 - 2 BvL 26/81

    Anwaltsverschulden

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1991 - 9 B 28.91
    Das ist sowohl für das Verfahren auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer als auch für das Verfahren auf Anerkennung als Asylberechtigter entschieden (Urteil vom 21. Oktober 1975 - BVerwG 6 C 170.73 - BVerwGE 49, 252; BVerfGE 60, 253 [BVerfG 20.04.1982 - 2 BvL 26/81]; Urteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 167.82 - BVerwGE 66, 240).
  • BVerfG, 08.05.1973 - 2 BvL 5/72

    Verfassungsmäßigkeit des § 232 Abs. 2 ZPO in Statusverfahren

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1991 - 9 B 28.91
    In Verfahren auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises, also auf Erlaß eines den Vertriebenenstatus feststellenden Verwaltungsakts, gilt nichts anderes (vgl. für zivilprozessuale Statussachen: BVerfGE 35, 41).
  • BVerwG, 21.10.1975 - VI C 170.73

    Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fristgemäße

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1991 - 9 B 28.91
    Das ist sowohl für das Verfahren auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer als auch für das Verfahren auf Anerkennung als Asylberechtigter entschieden (Urteil vom 21. Oktober 1975 - BVerwG 6 C 170.73 - BVerwGE 49, 252; BVerfGE 60, 253 [BVerfG 20.04.1982 - 2 BvL 26/81]; Urteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 167.82 - BVerwGE 66, 240).
  • BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 167.82

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ablehnung des Asylantrages -

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1991 - 9 B 28.91
    Das ist sowohl für das Verfahren auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer als auch für das Verfahren auf Anerkennung als Asylberechtigter entschieden (Urteil vom 21. Oktober 1975 - BVerwG 6 C 170.73 - BVerwGE 49, 252; BVerfGE 60, 253 [BVerfG 20.04.1982 - 2 BvL 26/81]; Urteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 167.82 - BVerwGE 66, 240).
  • BVerwG, 02.08.2006 - 8 B 33.06

    Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" einer Rechtssache; Vorliegen eines neuen

    Sie ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung bereits dahin geklärt, dass die Vorschrift des § 85 Abs. 2 ZPO über § 173 VwGO auch für das Widerspruchsverfahren maßgebend ist (Beschluss vom 8. Februar 1991 BVerwG 9 B 28.91 juris); nichts anderes kann für das Verwaltungsverfahren selbst gelten.
  • BVerwG, 09.05.1995 - 9 B 85.95

    Zurechnung von Verschulden des Bevollmächtigten an den Vertretenen in

    Wie der beschließende Senat im Beschluß vom 8. Februar 1991 - BVerwG 9 B 28.91 - unter Hinweis auf die genannte Rechtsprechung entschieden hat, ist dies auch im Verfahren auf Ausstellung des Vertriebenenausweises, also auf Erlaß eines den Vertriebenenstatus feststellenden Verwaltungsakts, der Fall.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht